GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz – Thüringer Heilberufe nehmen Stellung
12.05.2026/we. Das Bündnis Thüringer Heilberufe nimmt zum Entwurf der Bundesregierung des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz in einem am 12.05.2026 veröffentlichten Offenen Brief Stellung. Darin weisen die Verfasser u.a. darauf hin, dass nicht die ambulanten Versorger die Kostentreiber im Gesundheitswesen sind.
Wörtlich heißt es im Offenen Brief: »Mit einem Anteil von weniger als einem Viertel an den Gesamtausgaben der GKV gewährleisten sie die Versorgung von etwa 97 Prozent aller Behandlungsfälle. Die ambulante Versorgung ist damit nicht das Problem unseres Gesundheitssystems – sie ist seine effizienteste und tragende Säule. Mit dem geplanten GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz werden jedoch Maßnahmen vorgesehen, die tief in diese funktionierenden Versorgungsstrukturen eingreifen und deren Leistungsfähigkeit nachhaltig gefährden.«
Die Verfasser nennen auch die von ihnen befürchteten Folgen: « längere Wartezeiten, erschwerte Terminvergaben und ein schlechterer Zugang zu notwendiger Behandlung – insbesondere bei akuten, chronischen oder psychischen Erkrankungen. Leistungen, die bislang kurzfristige Termine und eine schnellere Versorgung ermöglicht haben, würden eingeschränkt oder entfallen. Gerade in einem Flächenland wie Thüringen trifft dies die Bevölkerung besonders spürbar.«
Betroffen seien nahezu alle Bereiche der medizinischen, zahnmedizinischen Versorgung und der Arzneimittelversorgung. Beklagt wird, dass das Gesetz die ambulante Versorgung zunehmend an finanziellen Obergrenzen statt am tatsächlichen Bedarf ausrichten soll. »Zugleich entsteht ein grundlegender Widerspruch zu den gesundheitspolitischen Zielsetzungen der Bundesregierung. Während der Ausbau der ambulanten Versorgung, die Stärkung der Prävention und der Aufbau eines leistungsfähigen Primärversorgungssystems angestrebt werden, begrenzen die vorgesehenen Maßnahmen genau die dafür notwendigen finanziellen und strukturellen Voraussetzungen.« Das gesundheitspolitische Ziel eines »20-Minuten-Landes« sei so kaum noch zu realisieren.
Der offene Brief schließt mit einem konkreten Forderungskatalog an die Politik, der vom LFB Thüringen e.V. als Mitunterzeichner ausdrücklich unterstützt wird.
Zum offenen Brief gelangen Sie über folgenden Link: